Warum whistle.law eine glaubwürdige, effiziente und rechtssichere Lösung bietet. Statement von Dr. Alois Rhiel, hessischer Wirtschaftsminister a.D.
Die kurzfristige Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes für Unternehmen, für öffentliche Organisationen und nicht zuletzt gerade auch für kommunalen Gebietskörperschaften bedeutet eine zusätzliche Last – aber auch Nutzen, den man daraus ziehen kann.
Nutzen für engagierte Bürgerinnen und Bürger, denen die Entwicklung ihrer örtlichen Gemeinschaft nicht gleichgültig ist, die vielmehr über einen effektiven Hinweiskanal auf Missstände aufmerksam machen und wertvolle Verbesserungsvorschläge einbringen wollen.
Nutzen aber ebenso für die Verantwortlichen der betroffenen Kommunen selbst, weil so vorhandene Defizite rechtzeitig erkannt und neue Ideen schnell aufgegriffen werden können.
Die kommunale Gemeinschaft entwickelt sich auf diese Weise noch mehr zu einem lebendigen Organismus des Mit- und Füreinanders.
Aus eigener langjähriger Erfahrung weiß ich aber dennoch, dass dieses neue Gesetz zweifelsohne auch als eine weitere organisatorische Last in einem ohnehin als überreguliert empfundenen Umfeld angesehen wird.
Das Gesetz erfüllen, seinen Nutzen sichern und gleichzeitig dessen organisatorische und finanzielle Last minimieren: dafür bietet whistle.law ein für eine moderne Verwaltung glaubwürdiges, effizientes und rechtssicheres Lösungskonzept.
Zur Person
Dr. Alois Rhiel (Jahrgang 1950) ist CDU-Politiker. Er war von 1998 bis 2003 Oberbürgermeister von Fulda und in der Zeit von 2003 bis 2009 Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung des Landes Hessen.
Anfang der 1970er-Jahre studierte er Volkswirtschaftslehre an der Philipps-Universität Marburg und schloss mit dem Grad des Diplom-Volkswirtes ab. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Marburg, als wissenschaftlicher Referent in der Kämmerei der Stadt Frankfurt am Main und als persönlicher Mitarbeiter des Stadtkämmerers tätig. Alois Riehl promovierte im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften an der Universität Marburg, der Titel seiner Dissertation lautet „Kommunalwirtschaft und Wirtschaftsordnung“.
Riehl arbeitete als Vertriebsleiter der Marburger Tapetenfabrik und später als stellvertretender Vorsitzender des Vorstands der Tegut-Lebensmittelgruppe. Nach seiner Tätigkeit als Bürgermeister in Fulda (1984 bis 1989) und als Regierungspräsident in Gießen (1989 bis 1991) kandidierte er in der Direktwahl für das Amt des Fuldaer Oberbürgermeisters für die CDU und wurde mit einem Stimmenanteil von 64,97 Prozent gewählt. Das Amt übte Alois Riehl bis 2003 aus. Ab dann war er bis 2009 Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in der Hessischen Landesregierung.
Rhiel ist seit 1992 Mitglied im Landesvorstand der CDU Hessen. Er ist seit der Gründung 2008 stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses „Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzpolitik“. Rhiel war Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirats bei der Bundesnetzagentur (2006 bis 2008), Präsidiumsmitglied des Hessischen Städtetages und Mitglied in verschiedenen Gremien des Deutschen Städtetages. Seit 2009 ist er Geschäftsführer der OFB Projektentwicklung, einer Tochter der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba).
Weitere Beiträge zum Hinweisgeberschutzgesetz finden Sie in unserem Blog.